Rechtsprechung
| BPatG, 18.04.2016 - 19 W (pat) 4/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Redundante Spannungsversorgung für sicherheitsrelevante Verbraucher" - zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Redundante Spannungsversorgung für sicherheitsrelevante Verbraucher" als Neuheit und Erfindung
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Redundante Spannungsversorgung für sicherheitsrelevante Verbraucher" - zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Patentbeschwerdeverfahren - "Redundante Spannungsversorgung für sicherheitsrelevante Verbraucher" - zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.05.2009 - Xa ZR 148/05
Heizer
Auszug aus BPatG, 18.04.2016 - 19 W (pat) 4/16
Eine im Bereich des fachmännischen Könnens liegende Maßnahme aber, die weder eine technische Wirkung noch einen Vorteil zeitigt, steht im Belieben des Fachmanns und bedarf für ihr Ergreifen - anders als im Regelfall - keines besonderen Anlasses (vgl. BGH Urteil vom 14. Mai 2009 - Xa ZR 148/05, GRUR 2009, 936, Rn. 21 - Heizer).